Kapitel
EU-Binnenmigration

An die Freude

Die EU-Binnenmigration

Unsere Nachbarn

In Deutschland herrscht seit Jahren Multi-Kulti. Wir haben Freunde aus jeder Ecke der Welt. Sie bereichern unsere Esskultur, unsere Musik und unseren Alltag. Viele Einwanderer sind von weit hergekommen, andere sind quasi unsere Nachbarn und wie wir Mitglieder der EU. Für Einwanderer dieser Gruppe gelten andere Gesetze. Wenn sie in Deutschland (oder in ein anderes Land der EU) einwandern nennt man das Binnenmigration. Die Binnenmigration soll das Auswandern unter bestimmten Bedingungen erleichtern. Als Binnenmigration oder Binnenwanderung versteht man die Migration innerhalb eines Staates oder einer politischen Verwaltungsgliederung.[1]

Unter EU-Binnenmigration versteht man die Zu- und Abwanderung von Unionsbürgern und ihrer Familienangehörigen. Wichtig dabei ist die Staatsangehörigkeit und nicht das Herkunfts- oder Zielland. Unionsbürger können innerhalb der EU in jedem Land ihrer Wahl langfristig auswandern, dort wohnen und arbeiten. Als Unionsbürger gelten all jene, die die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der EU besitzen.[2]

Menschen wandern aus, weil sie sich in einem anderen Land ein besseres Leben erhoffen. Dabei gibt es Push- und Pull-Faktoren. Push-Faktoren sind in den Herkunftsländern liegende Gründe, die den Wunsch nach einer Auswanderung entstehen lassen – beispielsweise niedrige Einkommen, politische Gründe oder Krieg. Pull-Faktoren dagegen sind in den Zielländern liegende Gründe, wie ein höheres Einkommen und hohe Beschäftigungschancen.  Diese Form der Binnenmigration ist die Arbeitskräftewanderung und ist die wichtigste Form der Binnenmigration.[3]

Gesetzeslage das Freizügigkeitsgesetz

Die Unionsbürgerschaft wurde durch den Vertrag von Maastricht, Art. 17 EGV im Jahre 1992 eingeführt. Das heißt, alle Bürgerinnen und Bürger eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union sind gleichzeitig Unionsbürgerinnen und Unionsbürger. Die Unionsbürgerschaft ergänzt die nationale Staatbürgerschaft und ersetzt sie nicht. Welche Rechte eine Unionbürgerschaft mit sich bringt erklärt das Europäische Parlament hier.[4]

Für Unionsbürger gilt das Freizügigkeitsgesetz. Dieses entwickelte sich aus dem Vertrag von Maastricht. Dieses war zunächst nur an die Freizügigkeit in Wirtschaft und Markt geknüpft, sollte also nur die Teilnahme von Unionsbürgern in dem Wirtschaftsleben garantieren. Seit dem 1. November 1993, als der Vertrag von Maastricht in Kraft getreten ist, besteht das Recht der Freizügigkeit unabhängig vom wirtschaftlichen Hintergrund.[5]

Für freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger geht die Wanderung nach Deutschland ohne Probleme. Sie haben einen uneingeschränkten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Das besagt §2 des Gesetzes über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern. Wer genau als ein Unionsbürger bezeichnet wird, findet man hier auf der Webseite vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.[6]

Im Jahr 2017 hat die Europäische Union 28 Mitglieder. In 19 davon ist der Euro die offizielle Währung. In der folgenden Kartenabbildung sind die derzeitigen Mitglieder eingefärbt. Mehr Informationen zur EU findet man hier.

Mitglieder der Europäischen Union, (© European Union, 2017)

Geschichtlicher Hintergrund Die Römischen Verträge und das Schengener Abkommen

Das Freizügigkeitsgesetz war nicht der erste Versuch die Grenzen zu öffnen und die Geschäfte zu erleichtern. Der erste Schritt wurde schon 1957 gemacht. Damals hat die Montanunion „Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ kurz EGKS die Römischen Verträge unterzeichnet. Daraus entstand die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft.  Diese hatte das Ziel eine Zollunion zu gründen und somit auch einen gemeinsamen Markt mit freien Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr zu bilden.[7]

Auch das Schengener Abkommen war ein großer Schritt in die Freizügigkeit.  Dieses wurde erstmals am 14. Juni 1985 von der Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden unterzeichnet. Ziel war die Personenkontrollen an den Binnengrenzen zwischen den Vertragsparteien schrittweise abzubauen.  Seitdem haben weitere Staaten das Schengener Abkommen unterzeichnet. Hier genaue Informationen und Daten zum Schengener Abkommen.[8]

Staatssekretäre Wim van Eekelen, Robert Goebbels, Catherine Lalumiere, Waldemar Schreckenberger und Paul Keersmaeker bei der Unterzeichnung des Schengener Abkommens am 14. Juni 1985.                                                                  (©Jean Weyrich / Luxemburger Wort)

Zahlen Europäische Einwanderer in Baden-Württemberg

Aus der folgenden Abbildung kann entnommen werden, wie viele Migranten aus europäischen Ländern in Baden-Württemberg eingewandert sind. Die Daten und Zahlen sind vom Statistischen Landesamt Baden-Württemberg zur Verfügung gestellt worden.

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Zuzügemigranten

Zahlen vom Statistischen Landesamt Baden-Württemberg

Beispiel Portugal

Die portugiesischen Migranten José Bento und Paula de Sousa erzählen ihre Geschichte für das Projekt „Daheim in der Fremde“. Sie erzählen von ihrer Kindheit und Jugend in Portugal, wie sie sich kennenlernten und über die Auswanderung nach Deutschland. Man lernt ein bisschen über die Schwierigkeiten und die Wünsche und Träume des Ehepaars kennen. Die wichtigste Frage ist jedoch: „Wo ist für dich daheim?“.

Zum Kulturerbe Portugals gehört der Fado, ein melancholischer Musikstil der seinen Ursprung in Lissabon und Coimbra hat. Das Wort „Fado“ bedeutet Schicksal, meist handeln die Lieder von Sehnsucht, Leid und verlorener Liebe. Die bekannteste Fadosängerin ist Amália Rodrigues, sie wird von den Portugiesen als „Königin des Fado“ bezeichnet. Wer gerne mal in Fado eintauchen möchte und verschiedene Künstler entdecken will, kann diese Playlist anhören.

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